Bundesregierung — Kompakt (Mitteilungen, Reden, Erklärungen) Policy Press Releases — RSS Feed & Live Monitoring
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- Erstes Treffen mit neuer französischer Amtskollegin Catherine Pégard in Paris – Staatsminister Weimer: „Deutsch-französische Kulturbeziehungen sind das pulsierende Herz Europas“11 h ago
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer traf heute die neue französische Kulturministerin, Catherine Pégard, zu einem ersten gemeinsamen Gespräch in Paris. Im Mittelpunkt standen die deutsch-französische…
- Staatsminister Weimer zum vierten weltweiten Religionsbericht: „Religionsfreiheit auch in Deutschland verteidigen“11 h ago
Das Bundeskabinett hat gestern den vierten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit beschlossen. Der Bericht macht deutlich, dass die Religions- und W…
- Bundeskanzler Merz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Lettland, Andris Kulbergs13 h ago
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wiederwahl gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Ich schätze unsere enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit als Partner in der Europäischen Union und Verbü…
- Gemeinsam für Frieden in der Ukraine und europäische Sicherheit18 h ago
Bundeskanzler Merz war am Donnerstag Gastgeber des Gipfeltreffens der sogenannten „Koalition der Willigen“ in Berlin. Auf der Agenda standen Wege zum Frieden, die weitere Unterstützung der Ukraine sow…
- Für mehr Finanzwissen in Deutschland1 d ago
Die Bundesregierung will die Finanzkompetenz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gezielt stärken sowie den Zugang zu Finanzwissen verbessern. Deshalb hat sie eine Finanzbildungsstrategie beschlo…
- Arbeitsmarkt fit für die Zukunft machen1 d ago
Flexibilität für Unternehmen verbessern, Rechte für Arbeitnehmer stärken: Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der eine Reihe von Änderungen im Arbeitsrecht vorsieht. Ziel ist, das Wachst…
- EU-Mission zur Stabilisierung des Libanon1 d ago
Deutschland will einen Beitrag zu dauerhafter Stabilität und Frieden in Libanon leisten. Deshalb hat das Kabinett beschlossen, dass sich Beamte der Polizei und des Zolls sowie Bundeswehrsoldaten an de…
- Verschollenes Le Brun-Meisterwerk kehrt nach über 80 Jahren nach Sanssouci zurück – Staatsminister Weimer: „Diese Rückkehr ist eine kulturhistorische Sensation“1 d ago
Ein verloren geglaubtes Meisterwerk ist zurück in Potsdam. Charles Le Bruns Gemälde „Heilige Familie“ ist nach mehr als 80 Jahren an seinen historischen Platz im Neuen Palais zurückgekehrt. Das Werk d…
- Kabinett beschließt Sonntagsöffnung von Bibliotheken – Staatsminister Weimer: „Wir schaffen mehr Zeit für Bildung, Begegnung und kulturelle Teilhabe“1 d ago
Das Kabinett hat heute ein Arbeitsrechtspaket beschlossen, das den öffentlichen Bibliotheken künftig die Öffnung an Sonn- und Feiertagen ermöglichen soll. Damit werden die Beschlüsse des Koalitionsaus…
- TikTok europäisch denken: Start für eine europäische Initiative aus Deutschland und Österreich1 d ago
Gemeinsame Erklärung des deutschen Staatsministers für Kultur und Medien Wolfram Weimer und des österreichischen Staatssekretärs für Digitalisierung Alexander Pröll
- Unterhaltsvorschuss: Säumige Elternteile stärker zur Verantwortung ziehen1 d ago
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Unterhaltsrückgriff verbessern soll. Ziel ist es, Kinder von Alleinerziehenden besser abzusichern und dafür zu sorgen, dass unterhaltspf…
- Regeln zum Kindschaftsrecht werden modernisiert1 d ago
Im Sorge- und Umgangsrecht soll Gewaltschutz eine größere Rolle spielen. Das Kindeswohl soll noch mehr als bisher bei sorgerechtlichen Entscheidungen im Mittelpunkt stehen. Deshalb hat das Kabinett ei…
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