Bundesrat beschließt Vereinfachung der Pflanzenschutzmittelzulassung
Landwirtschaftsminister von Breitenbuch: »Wirksamer Pflanzenschutz ist unverzichtbar für eine gesicherte Versorgung mit Lebensmitteln« Der Bundesrat hat am Freitag (20.11.) den Antrag Sachsens auf Änderung des Pflanzenschutzgesetzes beschlossen. Damit soll das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland vereinfacht und beschleunigt, die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft gestärkt und die Attraktivität des Zulassungsstandortes Deutschland erhöht werden. Die Gesetzesinitiative wird nun in den Bundestag eingebracht. Die Gesetzesänderung sieht im Kern vor, dass das Umweltbundesamt (UBA) künftig gleichrangig mit den anderen Bewertungsbehörden am Zulassungsverfahren beteiligt ist. Bislang ist die Zustimmung des UBA bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zwingend erforderlich. Mit der Gleichstellung der beteiligten Behörden wird die Rolle des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit als zentrale nationale Zulassungsbehörde gestärkt. In seiner Rede vor der Länderkammer betonte Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch: »Ein wirksamer Pflanzenschutz ist unerlässlich, um unsere Kulturpflanzen vor Krankheiten und Schaderregern zu schüt
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